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Nutzungsbedingungen für den SMS-Service auf smsserver.de
der Firma goyya.com OHG (nachfolgend Anbieter genannt)

Geltungsbereich

Der Teilnahme am SMS-Versand auf smsserver.de vom Anbieter liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

Mitgliedschaft

Der Versand von Kurznachrichten an Mobiltelefone über smsserver.de ist kostenlos. Der Dienst kann erst nach Anmeldung genutzt werden. Der Nutzer sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen oder die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen. Bei Verletzung der angeführten Bestimmungen wird der User vom Anbieter durch eine E-Mail verwarnt. Sollte diese Warnung keine Wirkung zeigen und erneut gegen die Anbieter-Regeln verstoßen werden, so wird der User ohne weitere Vorwarnung gesperrt, d. h. er erhält zukünftig keinen Zugang mehr zum SMS-Versendebereich von smsserver.de.
Die Mitgliedschaft erhält der Nutzer, nachdem er eine Anmeldung ausgefüllt hat und diese durch Wahl eines Linkes in einer eMail bestätigt hat. Jeder registrierte Nutzer darf nur ein Nutzerkonto halten.

Passwort

Während der Registrierung als Mitglied wird dem Nutzer ein Passwort wählen generiert. Jedes Mitglied ist verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passwortes und für alle Schäden, die aus der Benutzung, der Aufdeckung oder Weitergabe des Passwortes entstehen.

Inhalte

Über smsserver.de können Kurznachrichten (SMS=Short Message Service) an Handys verschickt werden. Eine Nachricht darf höchstens 160 Zeichen lang sein. Dabei stellt der Anbieter lediglich das Medium für Versand zur Verfügung. Der Anbieter versendet und verbreitet Inhalte nicht selbst, solange kein ausdrücklicher Hinweis auf die Herstellung der Inhalte durch den Anbieter besteht.

Die SMS werden vom User verschickt. Der Absender der Nachricht bestätigt, dass der Empfänger tatsächlich mit dem Empfang einer Nachricht via SMS inverstanden ist. Die SMS wird auf eigene Gefahr verschickt.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer stellt sicher, daß er bei der Nutzung von smsserver.de nicht gegen geltende Rechtsvorschriften verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer bei der Teilnahme an smsserver.de auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Anwendung auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen könnte.
Die Versendung von Inhalten,
die als Meinung getarnte Werbung sind;
vorsätzlich unsachlich oder unwahr sind;
deren Wiedergabe eine Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Rechten Dritter darstellt oder darstellen könnte;
die pornographische, sittenwidrige oder sonst anstößige Elemente enthalten, auch und insbesondere in Form von Bildern;
die ihrer Art nach dazu geeignet sind, Jugendliche zu gefährden, zu beeinträchtigen oder nachhaltig zu schädigen;
die strafbarer oder verleumderischer Art sind;
die verfassungsfeindlicher, oder extremistischer Natur sind oder von verbotenen Gruppierungen stammen;
die Viren oder sonstige Bestandteile enthalten, die andere Computer in Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder beeinträchtigen oder schädigen könnten;
die Kettenbriefe oder Umfragen darstellen ist untersagt.

Die Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die Teilnehmer selbst, bzw. deren gesetzliche Vertreter.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder durch die Nutzung von smsserver.de durch den Nutzer gegen den Anbeiter geltend gemacht werden können.

Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte zu versenden, für die er die entsprechenden Nutzungsrechte hat. Alle etwaigen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, sind zu beachten. Für eine etwaige Nutzung solcher Rechte Dritter hat sich der Nutzer das Recht zur Nutzung dieser Rechte einräumen zu lassen.
Die Nutzung des SMS Services für den Versand von Massen-SMS (Spamming), SMS-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens.
Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten, sowie gegen geltendes Recht und die guten Sitten behält sich der Anbieter vor, zuwider handelnde Teilnehmer zeitweilig oder dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Dies gilt auch für Verstöße, die von Dritten begangen werden, die mit dem Einverständnis des Teilnehmers dessen Benutzernamen und Zugang benutzen. Der behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
Haftung

Etwaige Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat vorsätzlich oder grobfahrlässig gehandelt. Der Anbieter haftet in gleicher Weise für einen leicht fahrlässig verursachten Schaden, soweit eine Vertragspflicht verletzt wurde, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.

Bereitstellung von smsserver.de

Die Bereitstellung der Dienste von smsserver.de ist eine rein freiwillige Leistung des Anbieters, es besteht kein Rechtsanspruch des Nutzers auf Beibehaltung dieser Dienste. Diese Dienste können jederzeit eingestellt oder beschränkt werden.
Die Zahl der SMS die ein User pro Tag, Monat oder einen anderen Zeitraum verschicken darf kann ggf. begrenzt werden. Diese Menge kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekürzt werden.
Datum, Uhrzeit, Inhalt, Ip-Adresse und Empfängernummer werden mitgeloggt. Laut Telekommunikationsgesetz ist der Anbeiter verpflichtet, alle versendeten Nachrichten 90 Tage ab Versendedatum zu speichern.

Gewährleistung

Der Anbieter hat kein Einfluß auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Systems von dem ANbieter ein Fehler auftritt. smsserver.de steht dem Nutzer 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung. Sendebetriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere für Ausfälle im Sendebetrieb, die durch Störungen im Internet bedingt sind. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht

Datenschutz

Personenbezogene Daten (Bestandsdaten), die der Anbieter im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt der Anbieter nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt. Eine Einwilligung des Nutzers zur Weitergebe der Daten liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer personenbezogene Daten im Rahmen des geschlossenen Benutzerbereichs anderen bekannt gemacht hat.

Der Anbieter nimmt interne Untersuchungen hinsichtlich der Demographie, Interessen und dem Verhalten der Nutzer basierend auf den Informationen vor, die uns durch die Registrierung oder aus unseren Server-Protokolldateien zur Verfügung stehen. Der Anbieter veröffentlicht keine Ihrer persönlichen Informationen zur Identifizierung, wenn Sie nicht seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben haben. Der User stimmt ausdrücklich zu, daß allgemein gehaltene Informationen über den User und dessen Nutzerverhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden um zielgerichtete Werbung im Online-Angebot zu schalten.

Der User stimmt ausdrücklich zu, den kostenlosen smsserver.de-NewsLetter vom Anbieter an seine registrierte eMail-Adresse zu erhalten.

Schlußbestimmungen

Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der User kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen.
Der Anbieter ist berechtigt, - im Fall der Unwirksamkeit einer Bedingung diese Bedingung mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder einer höchst richterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der User durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der vorherigen Bedingung, zu ändern.
Ändert der Anbieter die AGB, kann der User innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht und darauf, daß in dem Fall das sich der User nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderung der AGB mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monat gültig werden, wird ausdrücklich hinweisen.
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Nutzungsvertrag für die Parteien und ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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